Pragmatisch Demokratisch – Dein Ratgeber zur Bundestagswahl 2021

Ohne Wahlen kann es keine Demokratie geben. Doch was gehört noch zu einer funktionierenden Demokratie dazu? Im ersten Teil dieser Folge erläutert Susanne Pickel, Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Duisburg, welche Vorteile Demokratie mit sich bringt und welche Ansprüche sie an ihre Bürgerinnen und Bürger stellt. Außerdem sprechen wir über den Wert des Grundgesetzes, den Nutzen von Bürgerräten und darüber, wie sich eine demokratische Identität in der Gesellschaft besser verankern lässt.

Musik: *Ketsa - Chronicle
https://creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/4.0/
https://freemusicarchive.org/music/Ketsa/metaphysics/chronicle

Demokratie bedeutet vor allem eines: Die Wahl zu haben. Vor allem eine freie und faire Wahl. Was sich für uns in Deutschland selbstverständlich anfühlt, ist in den wenigsten Staaten Realität. Das zeigt auch der internationale Vergleich. Obwohl die Demokratie in Deutschland gegenüber anderen Ländern sehr gut abschneidet, lässt sich auch hier die demokratische Krise nicht totschweigen. Was genau unsere Demokratie gefährdet, wie stabil sie wirklich ist und welchen Stellenwert Wahlen dabei einnehmen, beantwortet im zweiten Teil der Folge Susanne Pickel, Professorin für Vergleichende Politikwissenschaft an der Universität Duisburg.

Musik: *Ketsa - Chronicle
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Auf halber Strecke zwischen Brandenburger Tor und Regierungsviertel gelegen, steht es direkt am Platz der Republik. Das Reichstagsgebäude mit seiner unverkennbaren Glaskuppel. Es ist die Heimat des Bundestags, unseres Parlaments. Wie genau die Arbeit der Abgeordneten aussieht und welchen Weg ein Gesetz bis zu seiner Verabschiedung durchläuft, erklärt in dieser Folge Michèle Knodt, Politikwissenschaftlerin und Professorin an der TU Darmstadt. Außerdem diskutieren wir den Einfluss von Lobbyarbeit auf den Bundestag und klären, woher die Abstimmung per Hammelsprung ihren originellen Namen hat.

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Ob im Wahllokal oder zuhause per Briefwahl, um seine Entscheidung abgeben zu können, braucht es vor allem eines – den Wahlzettel. Auf dem sind für die Bundestagswahl zwei Kreuze zu setzen. Eigentlich ja ganz einfach. Aber was genau wählt man mit seiner 1. und was mit seiner 2. Stimme? Wieso spricht man in Deutschland überhaupt von einer Mischform aus Verhältnis- und Mehrheitswahl? Die Antworten auf alle Fragen rund um das deutsche Wahlsystem gibt in dieser Folge Simon Richter, Dozent am Otto-Suhr-Institut für Politikwissenschaften an der FU Berlin.

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Beziehungen sind nicht nur zwischen Partnern mitunter kompliziert. Auch in der Politik müssen Parteien immer wieder Bündnisse sowie Kompromisse eingehen. Gerade nach der Wahl ist die Regierungsbildung ein komplexer Prozess, der leider nicht einfach mit der Frage „Willst du mit mir koalieren? - ja, nein, vielleicht“ zu beantworten ist. Sondern geht mit vielen Verhandlungsstunden einher. Einblicke in diese Vorgänge gibt in der heutigen Folge Rüdiger Schmitt-Beck, Professor für Politische Soziologie an der Universität Mannheim. Er erläutert außerdem Erkenntnisse über das bisherige Wahlverhalten der deutschen Bürgerinnen und Bürger.

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Politikerinnen und Politiker sind ja dafür bekannt gerne viel zu reden, ohne wirklich etwas Konkretes zu sagen. Um eine überlegte Wahlentscheidung treffen zu können, ist es allerdings wichtig genau zu wissen, wie die Standpunkte der Parteien zu gesellschaftsrelevanten Themen sind. Daher werfen wir in der heutigen Folge einen Blick in die Wahlprogramme der etablierten Parteien und geben euch unter anderem einen Überblick darüber, wie die jeweiligen Parteien in Zukunft Klimapolitik gestalten wollen und was ihre Ziele für die Digitalisierung sind. Außerdem erklärt Frank Brettschneider, Kommunikationswissenschaftler und Professor an der Universität Hohenheim, wie verständlich die Wahlprogramme eigentlich sind und welche sprachlichen Besonderheiten sie auszeichnen.

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Spätestens seit der US-Präsidentschaftswahl von 2016 und dem Cambridge Analytica-Skandal, wissen wir wie sehr Bedrohungen aus dem Netz Wahlen beeinflussen können. So auch die bevorstehende Bundestagswahl in Deutschland. Vor allem weil pandemiebedingt der Großteil des Wahlkampfs im Netz stattfindet. Immer häufiger versuchen Akteure – aus dem In- oder Ausland – auf den Willensbildungsprozess Einfluss zu nehmen. Ob über Hackerangriffe, Desinformationskampagnen oder hybride Bedrohungen. Wie genau der Manipulationsversuch beim Online-Wahlkampf aussieht und was deutsche Behörden dagegen unternehmen, erklärt in dieser Folge Markus Wiegand, stellvertretender Leiter des Hessen Cyber Competence Centers im Hessischen Innenministerium.

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Knapp zehn Wochen – genauer 73 Tage nach der Bundestagwahl – steht nun seit 8. Dezember 2021 die neue Regierung unter Olaf Scholz. Der neue Bundeskanzler will gemeinsam mit der Ampelkoalition für eine politische Kehrtwende sorgen. Welche Versprechen die neue Regierung an die Bürgerinnen und Bürger für die nächsten vier Jahre stellt, besprechen wir in dieser Folge mit Politik- und Kommunikationsberater Johannes Hillje. Nicht nur bei der Verteilung der Ministerien gibt es die ein oder andere Überraschung. Auch der Koalitionsvertrag liefert einige interessante Zielsetzungen.

Wer gerne auch mal selbst einen Blick in den Koalitionsvertrag werfen möchte, findet diesen unter diesem Link.

Die genaue Zuteilung der Ministerien kann hier auf der Seite der Bundesregierung nachgelesen werden: https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/bundeskabinett