Karlsruhe und die Europäische Union – Der Einfluss des Bundesverfassungsgerichts auf die deutsche EU-Politik

Bundesverfassungsgericht Karlsruhe (Mehr Demokratie, CC BY-SA 2.0, via Wikimedia Commons)

Das Bundesverfassungsgericht hat im Mai 2020 ein Urteil zu den Anleihekäufen der Europäischen Zentralbank gefällt, das EU-weit großes Aufsehen erregt hat.

Die Beschränkungen, die Karlsruhe der Bundesregierung bei ihrem weiteren Vorgehen auferlegt hat, werden in anderen Staaten der EU mit Unverständnis gesehen. Vor allem in Frankreich, Spanien und Italien war die Empörung über das Urteil groß; die Reaktionen aus den Niederlanden und aus skandinavischen Staaten waren hingegen zurückhaltend oder positiv wertend.

Die Entscheidung steht in einer Reihe von Urteilen, bei denen das Bundesverfassungsgericht korrigierend eingreift oder der Politik vorgibt, wie sie zu handeln hat.

Wie ist dieser Eingriff zu bewerten? Stellt das Bundesverfassungsgericht sich über das Europarecht und handelt selbst nicht rechtmäßig? Könnte man gleiche Vorhaltungen nicht auch dem Europäischen Gerichtshof machen, dessen Urteile immer wieder eine EU-weite Wirkung entfalten? Wer entscheidet in Europa: die Politik oder die Justiz?

Über diese und weitere Fragen diskutieren Frau Prof. Dr. Gesine Schwan (Präsidentin der HUMBOLDT-VIADRINA Governance Platform, Berlin) und Herr Prof. Dr. Frank Schorkopf (Geschäftsführender Direktor des Instituts für Völkerrecht und Europarecht, Georg-August-Universität Göttingen).

Die Gesprächsleitung hat Herr Christian Preiser (F.A.Z. Business Media, Frankfurt am Main).

Zu dieser Online-Veranstaltung laden die Hessische Landeszentrale für politische Bildung, die Evangelische Akademie Frankfurt und der Hessische Richterbund Sie und Ihre Bekannten sehr herzlich ein. Wir freuen uns auf Sie!

Teilnahmebeitrag
Die Teilnahme an dieser Online-Veranstaltung ist kostenfrei.

Anmeldung
Bitte melden Sie sich unter folgendem Link zur Teilnahme an:
https://www.evangelische-akademie.de/kalender/karlsruhe-und-die-europaeische-union/
Sie erhalten den elektronischen Zugang zur Veranstaltung über die Evangelische Akademie.

Euro-Skulptur in Frankfurt (LBM1948, CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons)

Nennung der Kooperationspartner
Hessische Landeszentrale für politische Bildung
Evangelische Akademie Frankfurt
Hessischer Richterbund

Themenbereich
Europa

Zielgruppe
Bürger / Bürgerinnen

Datum und Uhrzeit
24. November 2020
19:00 – 20:30

Veranstaltungsort
online

Durchführung
Diese Veranstaltung wird von Referat I/3 durchgeführt.

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